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Gemeinde sieht Klage gelassen entgegen

ls; 22. May 2018, 15:00 Uhr
Archivbild: Martin Hütt ---
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Gemeinde sieht Klage gelassen entgegen

ls; 22. May 2018, 15:00 Uhr
Marienheide – Inzwischen gibt es weitere Kaufinteressenten für das ehemalige Rüstzeitheim in Marienheide – Bürgermeister Meisenberg will Stellungnahme vom Gericht abwarten.
Von Leif Schmittgen

Marienheides Bürgermeister Stefan Meisenberg sieht der Klage durch den Eigentümer des ehemaligen Rüstzeitheims (Franz-Dohrmann-Haus) in Marienheide, der "Evangelischen Kirche in Deutschland" (EKD), gelassen entgegen. Man warte erst einmal eine Stellungnahme des Gerichts ab.

Die EKD hatte jüngst beim Oberverwaltungsgericht in Münster Klage gegen den Gemeindebeschluss wegen der Nutzungsplanänderung und der Veränderungssperre (OA berichtete) des Gebäudes eingereicht. „Wir gehen davon, dass die Veränderungssperre rechtens ist“, sagte Bürgermeister Stefan Meisenberg. Wann es zu einer Entscheidung kommen werde, weiß das Gemeindeoberhaupt nicht. „Das wird ein langwieriger Prozess“, ist er sich allerdings sicher, dass es in den nächsten Wochen keine Entscheidung des OVG Münster geben wird.



Einen Rechtsanwalt habe die Gemeinde bis dato nicht betraut, man lasse sich allgemein – auch wegen anderer Dinge juristisch beraten. Wenn es allerdings zum Prozess komme, wolle man selbstverständlich einen Rechtsanwalt für das Vertreten der eigenen Interessen beauftragen, so Meisenberg. Nach Informationen des Bürgermeisters gebe es inzwischen „eine Handvoll Interessenten“ für den Kauf der Immobilie. „Die Gemeinde ist in die Verkaufsgespräche zwar nicht involviert, aber es har Anfragen zur Kontaktvermittlung bei der Verwaltung gegeben“, so Meisenberg.   

Oberkirchenrat Detlev Fey, der bei der EKD in Hannover für die Sache zuständig ist, befindet sich im Urlaub und war deshalb für eine Stellungnahme persönlich nicht zu erreichen.     
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