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'Ein Teamerfolg': Haushalt erneut im Plus

lo; 12. Oct 2018, 11:20 Uhr
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'Ein Teamerfolg': Haushalt erneut im Plus

lo; 12. Oct 2018, 11:20 Uhr
Nümbrecht - Gemeinde Nümbrecht setzt Konsolidierungskurs fort - Investitionen in Höhe von mehr als sechs Millionen Euro geplant - Bürgermeister kritisiert Kreis - Rat stimmt Sparkassen-Fusion zu (AKTUALISIERT).
Nümbrechts Kämmerer Reiner Mast war verschnupft. Das hing allerdings nicht mit dem Haushaltsplanentwurf, den er in der gestrigen Ratssitzung präsentierte, zusammen. Mast hatte mit einer Erkältung zu kämpfen. Im kommenden Jahr kalkuliert die Gemeinde mit einem Überschuss von knapp 340.000 €. „Damit liegen wir besser, als wir in der Finanzplanung vorgesehen hatten“, betonte Mast. Vorher war man noch davon ausgegangen, dass das Plus etwa 100.000 € beträgt.

Großen Anteil an der guten Entwicklung haben die Steuererträge, die sich, konservativ gerechnet, auf 24,2 Millionen Euro belaufen sollen. Die Schlüsselzuweisungen sind wie   2018 (1,05 Millionen Euro) mit 957.000 € eher gering. Die Steuerhebesätze werden leicht erhöht, wobei man hierbei nicht an den bereits 2012 festgelegten Werten rütteln wird.

Als freiwillige Teilnehmerin am Stärkungspakt erhält die Gemeinde weiterhin eine Konsolidierungshilfe vom Land. Nach dem erstmalig erreichten Etatausgleich im Vorjahr wird diese nun schrittweise abgebaut - von bisher 1,3 Millionen Euro auf 875.000 € und - 2020 - auf 437.000 €.  In Bedrängnis gerät man deshalb nicht. „Das kann der Haushalt verkraften“, ist Mast zuversichtlich, dass der Haushaltsanierungsplan, der die eigenen Sparmaßnahmen beinhaltet, genehmigt wird.

Mit Augenmaß wird Nümbrecht im nächsten Jahr Investitionen in verschiedenen Bereichen tätigen und setzt hierfür 6,765 Millionen Euro an. Unter anderem sind 1,2 Millionen Euro für die Umgestaltung des Schulcampus eingepreist. Für das insgesamt 21 Millionen Euro schwere Paket sollen weiterhin Fördermittel eingeworben werden. Der Breitbandausbau schreitet ebenfalls voran und ist, genauso wie andere Projekte, auch dank Fördergeldern und Zuschüssen abgesichert. Neue Schulden macht die Gemeinde nicht.

Dass die Verbindlichkeiten hoch sind, lässt sich indes nicht wegdiskutieren. Nümbrecht steht mit über 90 Millionen Euro in der Kreide. Mast wertete es jedoch als positiv, dass das Volumen der langfristigen Darlehen in der vergangenen Dekade um circa 16 Millionen Euro verringert wurde und im Zeitraum von 2012 bis 2017 keine zusätzlichen Kredite aufgenommen werden mussten.

Auch Bürgermeister Hilko Redenius strahlte beim Blick auf die Zahlen Zufriedenheit aus. „Ich sehe das als Teamerfolg über alle Parteien hinweg. Jeder hat sein Scherflein dazu beigetragen.“ Als „schwere Hypothek“ bezeichnete er allerdings die Kreisumlage. 2019 zahlt die Gemeinde 14,8 Millionen Euro, was 60 Prozent der Steuereinnahmen entspricht. „Anstatt damit anzufangen, sich selbst zu konsolidieren, schöpft der Kreis immer mehr von den Kommunen ab“, kritisierte der Rathauschef das Finanzgebaren in Gummersbach.

Gegenwärtig befinde man sich in der Situation, die Abgaben leisten zu können. „Aber es werden auch wieder ernste Jahre kommen und ich fürchte, dass die Kreisumlage dann so hoch ist, dass sie uns auffrisst.“ Ebenso vermisst Redenius einen finanziellen Ausgleich hinsichtlich der Unterbringung geduldeter Asylbewerber. Hier sieht er Bund und Land gefordert, den Kommunen unter die Arme zu greifen.

Rahmendaten des Haushalts 2019
Erträge: 49,472 Millionen Euro
Aufwendungen: 49,133 Millionen Euro
Überschuss: 339.000 €
Investitionen: 6,765 Millionen Euro
Kreditaufnahme: 1,154 Millionen Euro
Tilgung: 1,985 Millionen Euro
Grundsteuer A: 314 Prozentpunkte (plus drei Prozent zum Vorjahr)
Grundsteuer B: 465 Prozentpunkte (plus drei Prozent zum Vorjahr)
Gewerbesteuer: 489 Prozentpunkte (plus drei Prozent zum Vorjahr)
Zahllast Kreisumlage: 14,792 Millionen Euro
Schlüsselzuweisungen: 957.000 €  

Rat kurz und kompakt

- Als erstes politisches Gremium der vier beteiligten Kommunen hat der Nümbrechter Rat den Zusammenschluss der Sparkasse Gummersbach-Bergneustadt mit der Sparkasse der Homburgischen Gemeinden zum 1. Januar 2019 einstimmig abgesegnet, nachdem die Vorstandsmitglieder der Institute zuvor im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung angehört wurden. Die Anteile im neuen Sparkassenzweckverband werden wie folgt verteilt sein: Gummersbach (50,9 Prozent), Bergneustadt (19,1 Prozent), Wiehl (15 Prozent), Nümbrecht (15 Prozent). Die Zweckverbandsversammlung setzt sich künftig aus 32 Vertretern zusammen: Gummersbach (14), Bergneustadt (8), Wiehl (5) und Nümbrecht (5). Der Verwaltungsrat besteht aus 18 Personen: Gummersbach (6), Bergneustadt, Wiehl, Nümbrecht (je 2) sowie sechs Arbeitnehmervertretern. Den Sparkassen-Vorstand bilden Frank Grebe (Vorsitzender), Thomas Roß und Dirk Steinbach.  

- Wie OA berichtete, soll das Sportgelände am Schulzentrum umfassend modernisiert werden (siehe Bericht). Um die Kosten dafür möglichst gering zu halten, hofft die Gemeinde auf Fördergelder. Ein entsprechender Antrag für Mittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde gestern einstimmig verabschiedet.
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