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Parkplätze bleiben: Bürger kippen Ratsbeschluss

db; 13. May 2018, 22:38 Uhr
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Parkplätze bleiben: Bürger kippen Ratsbeschluss

db; 13. May 2018, 22:38 Uhr
Marienheide – Beim Bürgerentscheid über den Erhalt der Parkplätze auf dem Heier Platz und dem Dr.-Oscar-Kayser-Platz haben sich die Befürworter knapp durchgesetzt.
Denkbar knapp haben sich die Parkplatz-Befürworter beim Bürgerentscheid in Marienheide durchgesetzt: 2.208 Bürger stimmten für den Erhalt der 22 Parkplätze auf dem Heier Platz und der 16 Parkplätze auf dem Dr.-Oscar-Kayser-Platz in ihrer derzeitigen Form. Damit lag das „Ja“-Lager 21 Stimmen über dem erforderlichen Abstimmungsergebnis von mindestens 2.187 „Ja“-Stimmen. Auf „Nein“ entfielen 1.749 Stimmen. Von den insgesamt 3.961 abgegebenen Stimmen waren vier ungültig. Stimmberechtigt waren insgesamt 10.934 Marienheider Bürger.



Bürgermeister Stefan Meisenberg verkündete das Ergebnis im Rathaus in Anwesenheit von etwa 40 Vertretern beider Lager sowie Mitgliedern der Heier Politik. Der Rathauschef sprach anschließend von einer verlorenen Chance. Er bedauerte die knappe Entscheidung, dennoch dürfe nun kein Stillstand eintreten. „Die Verwaltung wird ab morgen am Plan B arbeiten.“ An eben diesen glaubt Thomas Rosenthal, Mitinitiator des Bürgerentscheids, derzeit nicht. Er kritisierte noch einmal die seiner Meinung nach mangelnde Informationspolitik und fehlende Einflussmöglichkeiten von Bürgern und Einzelhandel.

Meisenberg hätte gerne Vertreter des Einzelhandels in der Lenkungsgruppe für das  Integrierte Handlungskonzept gesehen, allerdings entschied sich die Politik dagegen. „Wir hegen keinen Groll“, sagte Rosenthal. „Wir stehen für gemeinsame Planungen zur Verschönerung von Marienheide zur Verfügung.“ Das Ergebnis des Bürgerentscheids ist nun zwei Jahre bindend. Meisenberg kündigte an, sich in Kürze mit der Bezirksregierung zu beraten, wie es weitergeht. Denn am Integrierten Handlungskonzept hingen auch Fördermittel von rund neun Millionen Euro. Auf den Kosten für die Planungen bleibt die Gemeinde jetzt erst einmal sitzen.
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