Archiv

Waldbröler SPD sammelt Unterschriften

Red; 4. Dec 2018, 12:30 Uhr
Oberberg Aktuell
ARCHIV

Waldbröler SPD sammelt Unterschriften

Red; 4. Dec 2018, 12:30 Uhr
Waldbröl - Während des Vieh- und Krammarktes wollen die Waldbröler Sozialdemokraten am kommenden Donnerstag Unterschriften für den Wegfall der Straßenbaubeiträge sammeln.
Die Waldbröler SPD sammelt auf dem Markt am kommenden Donnerstag Unterschriften für den Wegfall der Straßenbaubeiträge. Warum will die SPD diese Beiträge abschaffen? Durch die Abschaffung dieser Beiträge würden viele tausend Bürger entlastet. Aus Sicht der Waldbröler Sozialdemokraten sei die Erhebung der Straßenbaubeiträge äußerst ungerecht, da sie nur wenige Menschen betreffen. Und wer soll stattdessen zahlen? Der Ausbau und die Unterhaltung des Straßennetzes muss staatliche Aufgabe sein und jede Kommune kann daher im Rahmen ihrer Finanzkraft nur die Straßen nach einer Prioritätenliste bauen und unterhalten, die im Haushalt eingeplant sind. Das gilt seit vielen Jahren für alle überregionalen Straßen, für die Bundes- oder Landesmittel genutzt werden. Das gleiche Prinzip müsse in Zukunft auch für die Gemeindestraßen gelten.   
WERBUNG