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Kronenberg (SPD) droht Steiniger (CDU) mit Klage

nh; 14. Nov 2013, 12:40 Uhr
Oberberg Aktuell
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Kronenberg (SPD) droht Steiniger (CDU) mit Klage

nh; 14. Nov 2013, 12:40 Uhr
Waldbröl - CDU-Fraktionschef Andre Steiniger gab gestern im Stadtrat eine persönliche Erklärung ab, weil ihn sein SPD-Pendant Bernd Kronenberg zu einer Entschuldigung aufgefordert hatte und ihm Verleumdung vorwarf.
Von Nils Hühn

Mächtig Feuer hatte der Beginn der gestrigen Ratssitzung im Waldbröler Bürgerhaus. Noch vor dem ersten Tagespunkt meldete sich CDU-Fraktionschef Andre Steiniger zu Wort und kündigte an, eine persönliche Erklärung zu verlesen. Der Grund hierfür war, dass der Waldbröler SPD-Chef Bernd Kronenberg ihn aufgefordert hatte, sich für Aussagen der September Ratssitzung zu entschuldigen. In dieser Versammlung hatte Steiniger bei der Verwaltung nachgefragt, ob die Haushaltsrede von Kronenberg eingereicht wurde, um die Daten, die der SPD-Fraktionschef darin unter anderem zum Stärkungspakt genannt hatte, zu überprüfen.

Dem war Kronenberg nicht nachgekommen. In einem Gespräch mit Kämmerin Anja Hasenbach erklärte sie gegenüber Steiniger, dass die Zahlen so nicht nachvollziehbar seien. Steiniger hatte sich über das Verhalten der SPD aufgeregt und dies deutlich kundgetan. Er fand es unter anderem „unseriös und peinlich“. Kronenberg forderte daher nun eine Entschuldigung für die Anschuldigungen, die einer Verleumdung gegen seine Person gleichkämen. Sollte dies nicht geschehen, behalte er sich rechtliche Schritte vor. „Wir wollen uns nicht beleidigen lassen und auf dieses Niveau begeben“, erklärte Kronenberg gestern. Steinigers Reaktion sei „indiskutabel“ gewesen.


In seiner persönlichen Erklärung machte Steiniger deutlich, dass er Kronenberg in keiner Weise „persönlich angegriffen oder diffamiert“ habe. Viel mehr forderte er Kronenberg auf, sich für die Aussagen seiner Haushaltsrede, die den Stein erst ins Rollen brachten, zu entschuldigen. Dann wäre Steiniger bereit, seine Aussage über das „peinliche und unseriöse“ Verhalten zurückzunehmen, was aber nicht mit einer Entschuldigung gleichzusetzen sei. Einer möglichen Klage blicke er zudem gelassen entgegen. Er schloss mit den Worten, dass er gerne weiterhin bereit sei, mit Kronenberg gemeinsam für Waldbröl zu arbeiten, wofür die „Drohgebärde einer Verleumdungsklage allerdings nicht der richtige Nährboden“ sei.
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