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Finanzielle Erholung auf bescheidenem Niveau

lo; 11. Oct 2018, 09:50 Uhr
Bild: Michael Kleinjung --- Die Bergneustädter Verwaltungsspitze bei der Einbringung des Haushaltsplan: Matthias Thul (Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, v.li.), Wilfried Holberg und Bernd Knabe.
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Finanzielle Erholung auf bescheidenem Niveau

lo; 11. Oct 2018, 09:50 Uhr
Bergneustadt - Die Stadtverwaltung plant auch im kommenden Jahr mit einem ausgeglichenen Haushalt, der aber weiterhin keine großen Sprünge zulässt - Bürgermeister Holberg beklagt personellen Aderlass.
Für das Jahr 2019 plant die Stadt Bergneustadt mit einem geringfügigen Überschuss von 107.000 € und erfüllt mit dem in der gestrigen Ratssitzung vorgelegten Haushaltsentwurf die gesetzlichen Vorgaben. Nicht mehr und nicht weniger. „Wiederholt war es vordringliche Aufgabe, mit Aufwendungen und Erträgen einen Ausgleich abzubilden, der den Erfordernissen des Stärkungspaktgesetzes Genüge tut“, erklärte Bürgermeister Wilfried Holberg.

So mancher Kelch, der die Planungen im laufenden Etatjahr durcheinandergewürfelt hätte, ist an der Stadtverwaltung vorbeigegangen. Momente, „die den Verantwortlichen in meinem Hause erhebliche Schweißperlen auf die Stirn gebracht haben“, gab es laut Holberg durchaus, konnten aber abgefedert werden - zur Erleichterung des Rathauschefs. Denn Unberechenbarkeiten seien mit einem Haushalt, der „auf Kante“ genäht sei und so gut wie keine Spielräume habe, nahezu unmöglich aufzufangen.

Sollten größere Hiobsbotschaften ausbleiben, werden auch in den nächsten Jahren keine roten Zahlen geschrieben. „Mit strikter Disziplin bei den Ausgaben und der Ressourcenbewirtschaftung sowie dem nach wie vor hohen Grundsteuersatz können wir die erste Zielmarke 2021, das Schlussjahr unserer Stärkungspaktverpflichtungen, mit Zuversicht angehen“, meinte Holberg.


Die Grundsteuer B – der Hebesatz von 959 Prozent ist in Stein gemeißelt - spült 2019 5,6 Millionen Euro in die Kassen. Ohne diese Einnahmen wäre ein Haushaltsausgleich utopisch. Das Gewerbesteueraufkommen veranschlagt Kämmerer Bernd Knabe mit 6,3 Millionen Euro. Dass hier ein höherer Planwert als 2018 (6,1 Millionen Euro) angesetzt werden kann, ist der robusten Konjunktur zu verdanken. Die Gemeindeanteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer (9,88 Millionen) steigen ebenfalls, während die Schlüsselzuweisungen des Landes (10,52 Millionen) um 620.000 € sinken.    

Größter Aufwandsposten ist unverändert die Kreisumlage mit 18,5 Millionen – trotz sinkender Umlagesätze erhöht sich die Zahllast im Vergleich zu diesem Jahr um 385.000 €, wie Knabe erläuterte. Das Investitionsvolumen beträgt 7,5 Millionen Euro, wobei ein Anteil von 2,3 Millionen Euro kreditfinanziert ist.  

Welchen Preis der Sparkurs hat, machte Holberg anhand der Personalentwicklung deutlich. Drei Leistungsträger habe die Verwaltung binnen kurzer Zeit an andere Kommunen verloren. Dies führt der Bürgermeister auch darauf zurück, dass von anderen Behörden finanziell attraktivere Stellenangebote hereinflattern. Zukünftig werde man es mit einem „Wettbewerb um die besten Köpfe“ der Kommunalverwaltungen untereinander zu tun bekommen. „Mich erfüllt es mit großer Sorge, unseren ausgezeichneten Nachwuchskräften, die wir aufgrund der Altersstruktur der Mitarbeiterschaft dringend halten müssen, die gewünschten Eingruppierungs- oder Aufstiegsperspektiven anderer Verwaltungen nicht so ohne weiteres bieten zu können.“  

Rechnet man dann noch dazu, dass bis zum Ende der Stärkungspaktphase insgesamt 14 Vollzeitstellen im Rathaus weggefallen sein werden, um die Kosten zu reduzieren, sind die Schattenseiten des vor sechs Jahren vom Land initiierten Konsolidierungspakets klar erkennbar. Bergneustadt ist weit davon entfernt, große Sprünge zu machen. Holberg: „Wir werden auch im kommenden Jahr angemessen erklären müssen, weshalb verkraftbare Einschränkungen zu ertragen sind, um die pflichtigen Aufgaben sorgfältig und angemessen stemmen zu können.“
  
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