Von Daniel Beer

Für Bundesumweltminister Peter Altmaier war es einer von insgesamt 53 Neujahrsempfängen im Terminkalender. Müdigkeit oder Dienst nach Vorschrift legte er beim Jahresempfang der CDU Oberberg aber deswegen nicht an den Tag. Gut gelaunt präsentierte sich Altmaier den zahlreichen Gästen im Grand City Hotel in Windhagen.

[Im Stress: Der Umweltminister absolviert derzeit einen Empfangs-Marathon.]

Im Jahr der Bundestagswahl und wenige Tage nach der knappen Niederlage in Niedersachen warb Altmaier zunächst für die Qualitäten von Oberbergs Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Flosbach, der als Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion eine tragende Rolle spiele. „Es war immer gut und richtig, wenn wir deinem Rat gefolgt sind“, sagte Altmaier und hofft auf eine Wiederwahl seines Kollegen.  

Das eigentliche Thema seines Vortrags war aber die Energiewende. Man müsse jetzt die politischen Rahmenbedingungen schaffen, um den nächsten Generationen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, mahnte Altmaier. Ob Windkrafträder im Oberbergischen nötig oder überhaupt sinnvoll sind, wie es Landrat Hagen Jobi in seinem Grußwort Richtung Altmaier gefragt hatte, dazu wollte dieser sich nicht eindeutig äußern. „Dafür kenne ich die Region nicht gut genug“, sagte Altmaier und formulierte es deshalb allgemeiner: „Das müssen sie vor Ort diskutieren.“ Ohne Bürgerbeteiligung gehe es nicht. Den Standort „:metabolon“ bezeichnete er als „großartiges Projekt“ und versprach einen Besuch auf dem Geländer in Lindlar-Remshagen.

Flosbach wies in seiner Rede darauf hin, dass es allen Unkenrufen zum Trotz sehr gut um Deutschland bestellt sei: „Geringste Arbeitslosigkeit, höchste Erwerbsquote und die höchsten Steuereinnahmen in der Geschichte Bundesrepublik.“ Das habe man besonders Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble zu verdanken. „Sie haben für Stabilität in Europa gesorgt, dafür darf man auch mal Danke sagen.“    

Die oberbergischen Christdemokraten sieht der Kreisvorsitzende ebenfalls gut aufgestellt. Derzeit zählt die Partei 230 aktive Kommunalpolitiker. „Jeder von ihnen ist für uns ein Anker in der Bevölkerung“, so Flosbach. Landrat Jobi nutzte sein Grußwort, um im Beisein des Ministers auch noch einmal auf die prekäre Lage der Kommunalfinanzen, insbesondere am Beispiel der oberbergischen Städte und Gemeinden, hinzuweisen. „Das werde ich so lange tun, bis sich etwas ändert“, erklärte Jobi und forderte eine Reform des kommunalen Finanzsaugleichs.