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Nach Bürgerentscheid: Ernüchterung im Gemeinderat

ls; 16. May 2018, 12:10 Uhr
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Nach Bürgerentscheid: Ernüchterung im Gemeinderat

ls; 16. May 2018, 12:10 Uhr
Marienheide - Nach dem knappen Sieg der Parkplatzbefürworter am Sonntag, gingen die Ratsmitglieder gestern Abend auf Spurensuche und stellten Fragen zur Zukunft der Gemeinde.
Von Leif Schmittgen

Wie geht es nun weiter in Mareinheide nach dem knappen Sieg der Initiative zum Erhalt der Parkplätze am Heierplatz beim Bürgerentscheid vom Sonntag? (OA berichtete). Diese Frage stellten sich gestern Abend die Vertreter der politischen Fraktionen während ihrer außerordentlichen Ratssitzung. In seiner Stellungnahme zum Ergebnis stellte Bürgermeister Stefan Meisenberg fest: „Ich bin seit 29 Jahren erstmals nicht stolz, ein Marienheider zu sein“, machte er aus seiner Enttäuschung keinen Hehl und bezog sich auch auf die teils unschönen Kommentare, die in den vergegangen Wochen in sozialen Medien kursierten.   

Auf die Frage, wann denn der zuvor von ihm angekündigte „Plan B“ vorgestellt werde, antworte er knapp: „Wenn er fertig ist“. Zu weiteren Aussagen wollte sich das Gemeindeoberhaupt nicht hinreißen lassen. Einstimmig und stillschweigend wurde das Ergebnis des Bürgerentscheides formal besiegelt.

 

Wunden lecken hieß es anschließend beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“, wo eine Diskussion über das Warum und die Zukunftsaussichten der Gemeinde ausbrach. „Das war ein Lehrstück der Demokratie“, meinte Kirsten Zander-Wörner von den Grünen. Man müsse das Ergebnis einfach akzeptieren und sehen, wie es weiterginge. Ihre Parteikollegin Christel Kirkes fragte in Richtung der zahlreich anwesenden Initiatoren im Zuschauerraum, warum diese erst nach der Planungsphase ihr Veto eingelegt hätten, da man sich so einige Kosten hätte sparen können.    
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Jaeger sei „sehr traurig“ über den Bürgerentscheid. Nach ersten Gesprächen mit der Bezirksregierung habe man ihm mitgeteilt, dass nur Fördergelder fließen könnten, wenn „das Blech“ (Autos) aus den Ortszentren verschwinde. Damit sei das Konzept zum Ortsumbau hinfällig. Und FDP-Ratsmitglied Emmi Körbel sprach davon, dass man viel Geld „in den Wind geschossen“ habe, und suchte deswegen nach Lösungen, wie man einen alternativen Ortsumbau überhaupt ohne Geld realisieren wolle.   

Gar nicht äußern wollte sich Harald Krämer von der SPD, der eine Stellungnahme zu einem späteren Zeitpunkt ankündigte, nachdem man sich fraktionsintern besprochen habe. Eine Spitze von Jürgen Rittel (FDP) gegen die Initiatoren und die UWG, die sich auf dessen Seite geschlagen habe, wurde von Wolfgang Schellberg von der UWG zurückgewiesen. „Man hätte die Bürger und Einzelhändler von Anfang an besser einbinden müssen“, sagte er. Rittel meinte zuvor, dass vor allem die Initiatoren und auch die UWG nun am Zuge seien, ein schlüssiges Konzept zum Ortsumbau zu liefern.

„Das ist mehr als lächerlich und unverschämt“, sagte Thomas Rosenthal, Sprecher der Initiatoren nach der Ratssitzung zum FDP-Vorschlag. Denn als Privatperson habe man weder bei der Bezirksregierung noch bei anderen Gremien Rederecht und man könne deshalb gar kein Konzept erstellen. Aus seiner Sicht sollten Bürger, Einzelhändler, Rat und Verwaltung nun enger zusammenrücken und an einem Strang ziehen, anstatt sich Schuldzuweisungen zu geben. Nach Ablauf der Zweijahresfrist, in der der Rat an den Bürgerentscheid gebunden sei, würde sonst das gleiche Spiel von vorne beginnen und ein Fass ohne Boden entstehen.  

Timo Fuchs (CDU), der das Vorgehen der Gremiumsmitglieder von vornherein kritisiert hatte, mahnte noch während der Sitzung zur Besonnenheit und gemeinsam für eine Verschönerung des Marienheider Ortskerns zu kämpfen. Alle Beteiligten waren sich einig, dass man künftig Einzelhändler und Bürger mehr einbeziehen wolle - und man fragte sich in diesem Zusammenhang aber auch, was bei den vier angesetzten Bürgertreffen im Vorfeld schiefgelaufen war. Eine Antwort darauf gab es gestern Abend jedenfalls nicht.   
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