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Das 'Ja' zur GroKo löst nicht nur Begeisterung aus

db,fj; 5. Mar 2018, 12:50 Uhr
Bild: privat --- Fünf Monate nach der Wahl hat die SPD den Weg für eine Regierungsbildung freigemacht.
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Das 'Ja' zur GroKo löst nicht nur Begeisterung aus

db,fj; 5. Mar 2018, 12:50 Uhr
Oberberg – Die Jusos Oberberg trauen es der SPD mehrheitlich nicht zu, sich innerhalb einer Großen Koalition zu erneuern, auch Konzelmann stimmte mit „Nein“ – Engelmeier und Brodesser freuen sich, dass Regierungsarbeit nun losgehen kann.
Seit gestern ist der Weg zu einer Koalition aus CDU, CSU und SPD frei: 78 Prozent der SPD Mitglieder beteiligten sich an der Abstimmung über eine neue Große Koalition, 66 Prozent der Genossen stimmten mit „Ja“. Mehr als über fünf Monate nach der Bundestagswahl im vergangenen September ist somit der Weg frei für eine neue Regierung – was jedoch längst nicht für alle ein Grund zur Freude ist. Vor allem die Jungsozialisten in der SPD (Jusos) um ihren Vorsitzenden Kevin Kühnert warben mit einer Kampagne um „Nein“-Stimmen und sind nun wenig begeistert vom Ausgang des Mitgliederentscheids.

So auch Benjamin Stamm von den Jusos Oberberg: „Ich denke nicht, dass es unserer Partei gelingt, sich in einer Großen Koalition zu erneuern“, so Stamm, der sich von der SPD klarere Inhalte, eine deutlichere Abgrenzung gegenüber der CDU und ein besseres Management wünscht. Für ihn hat auch das Verhalten der Parteispitze dazu beigetragen, dass sich bei den Mitgliedern der Eindruck einer führungslosen Partei ohne einen „Plan B“ breit gemacht habe. Seiner Meinung nach haben viele Mitglieder aus reiner „Angst vor dem Chaos“ für eine Neuauflage der Großen Koalition gestimmt. Die Verjüngung und Erneuerung, die er sich auch von der Bundespartei wünscht, haben er und seine Genossen in Oberberg schon umgesetzt: Seit dem 24. Februar ist der 31-Jährige nicht mehr der Vorsitzende der Jusos Oberberg und hat den Posten für die jüngere Kim Schröter frei gemacht. „Ich unterstütze den Vorstand nun aus der zweiten Reihe als Schriftführer – auch um ein deutliches Zeichen für eine Erneuerung zu setzen“, so Stamm.



Michaela Engelmeier, stellvertretende Kreisvorsitzende und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete, dagegen spricht von einem „großartigen Ergebnis“, das viel besser ausfiel, als erwartet. „Endlich haben wir eine stabile Regierung gefunden und es kann – ebenfalls endlich – angefangen werden zu arbeiten“. Das Ergebnis enthält für sie eine Kernbotschaft: „Ab jetzt muss angepackt werden“ und zwar in dem Sinne, dass möglichst viele sozialdemokratische Inhalte durchgesetzt werden. Um dies zu überprüfen, sei eigens eine Revisionsklausel in den Koalitionsvertrag mitaufgenommen worden: Nach zwei Jahren Regierung in einer Großen Koalition wird Bilanz gezogen. „Das zwingt uns dazu, richtig anzupacken, denn diese Zwischenbilanz soll natürlich positiv ausfallen“, so Engelmeier.

SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Konzelmann hatte zwar selbst mit Nein gestimmt, durch viele Gespräche mit Parteimitgliedern aber bereits im Vorfeld das Gefühl, dass die Zustimmung überwiegen würde. „Mein Tipp war 60 zu 40 Prozent. Bei vielen Mitgliedern überwog die Haltung, dass Deutschland jetzt endlich eine Regierung braucht“, so Konzelmann. „Jetzt haben wir ein klares Ergebnis. Nun ist es unsere Aufgabe, in der Bundesregierung die Inhalte der SPD herauszustellen und zu fördern.“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Brodesser begrüßte das Votum: „Ich bin froh, dass die SPD zugestimmt hat.“ Er selbst hatte im Vorfeld auf eine Zustimmung von 65,5 Prozent getippt und lag damit sehr nah am tatsächlichen Ergebnis von rund 66 Prozent. „Ich habe auch Verständnis für die 34 Prozent, die mit Nein gestimmt haben. Aber das ganze Leben ist ein Kompromiss und das gilt besonders in einer Demokratie.“ Jetzt könne die Regierungsarbeit endlich richtig losgehen. „Es gibt dicke Bretter zu bohren“, so Brodesser. „Wir müssen jetzt das Beste für unser Land herausholen, das gilt über Parteigrenzen hinaus.“
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