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Protestmärsche und Verdunkelung

bv; 27. Feb 2018, 16:07 Uhr
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Protestmärsche und Verdunkelung

bv; 27. Feb 2018, 16:07 Uhr
Marienheide – Zwei Bürgerbegehren sorgen in Marienheide für reichlich Gesprächsstoff – Bürger werden möglicherweise zweimal zu den Urnen gerufen.
Von Bernd Vorländer

Marienheide und Bürgerbegehren – das sind Begriffe, die derzeit untrennbar miteinander verknüpft sind. Aktuell gibt es zwei Initiativen der Bürger, die sich gegen Teilbereiche der Veränderungen im Hauptort wenden. Das erste Bürgerbegehren ist inzwischen fast abgeschlossen. Die Organisatoren um Thomas Rosenthal wenden sich gegen den Wegfall der 22 Parkplätze auf dem Heier wie dem Dr.-Oscar-Kayser-Platz. Die Unterschriften wurden inzwischen im Rathaus abgegeben, bis zum Wochenende sollen aber noch weitere Unterschriften gesammelt werden. Nach den Berechnungen von Rosenthal sind es knapp 1.700 Unterschriften, die gesammelt wurden und den Ratsbeschluss kippen sollen. Auch Marienheides Bürgermeister Stefan Meisenberg geht davon aus, dass das Quorum deutlich erreicht wurde. Bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag soll das Begehren dann dem Rat vorgelegt werden. Die Ratsmitglieder müssen sich dann entscheiden, ob sie dem Ansinnen der Bürger stattgeben oder es zurückweisen.


Zu erwarten ist, dass die Ratsmitglieder in ihrer Mehrheit bei ihrem Beschluss bleiben, was einen Bürgerentscheid zur Folge hätte, der in den kommenden drei Monaten durchgeführt werden müsste. Meisenberg hält einen Termin im Mai 2018 für wahrscheinlich. Bis dahin dürfte ein Wahlkampf Marienheide in Atem halten. Rosenthal kündigt schon einmal kreative Aktionen der Einzelhändler an. Es werde Protestmärsche durch den Ort bis zum Rathaus geben. Auch wollten die Einzelhändler an bestimmten Tagen die Auslagen ihrer Ladengeschäfte verdunkeln, um so zu zeigen, was geschehe, wenn die Inhaber ihre Kundschaft verlieren würden.  

Das zweite Bürgerbegehren steckt noch in den Kinderschuhen. Hier geht es um das Marienheider Verkehrskonzept. Die Organisatoren wollen verhindern, dass die Ampeln in zentralen Bereichen des Ortes durch Kreisel-Lösungen ersetzt werden. Man wende sich gegen diese Verkehrsverdichtung, die vor allem Fußgängern ein „Weniger“ an Sicherheit bringe, heißt es. Auch dieses Begehren soll in den kommenden Wochen auf den Weg gebracht werden. Ob allerdings – sollten beide Begehren in einen Bürgerentscheid münden – der Bürgerwille in einem Wahlgang abgehandelt werden kann, ist derzeit ungewiss. Bürgermeister Meisenberg will dies nicht ausschließen, gibt aber zu bedenken, dass sich beide Fragestellungen nicht problemlos miteinander verbinden ließen. Durchaus möglich also, dass die Bürger in diesem Frühjahr und Sommer zweimal zu den Urnen gerufen werden, um über die Gestaltung des Hauptortes zu befinden.
  
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