Bergneustadt – Nach der gescheiterten Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin im Bergneustädter Rat kritisiert SPD-Fraktionschef Thomas Stamm das Vorgehen der CDU.

Nach der Wahlposse im Bergneustädter Rat am vergangenen Mittwoch (OA berichtete) ist der Ärger bei der SPD-Fraktion weiterhin groß. Bei der Wahl zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin war die von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Antje Kleine gescheitert. Die Gemeindeordnung schloss einen zweiten Wahlgang aus. „Die Neubesetzung der Position des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters steht nach traditioneller Praxis in Bergneustadt immer der zweitstärksten Fraktion zu. Auch für die laufende Legislaturperiode wurde dies so zwischen den Fraktionen vereinbart“, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Stamm in einer Pressemitteilung. „Der Wahlvorgang für dieses Ehrenamt hat bei uns ein starkes Befremden über die politische Kultur und den kollegialen Umgang im Rat der Stadt Bergneustadt ausgelöst. Man hat die öffentliche Bühne der Ratssitzung benutzt, um ein politisches Kammerspiel der besonderen Art aufzuführen.“

Im der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am 22. November habe man allen Fraktionen mitgeteilt, Kleine für das Amt vorzuschlagen. „Weder in der HFA-Sitzung noch in der darauffolgenden Woche ist jemand an die SPD herangetreten oder hat unseren Vorschlag beanstandet“, so Stamm. Ebenso kritisierte er die Vorgehensweise der CDU, Stefan Retzerau als weiteren Kandidaten vorzuschlagen. "Das Vorschlagsrecht steht für diese Position der SPD-Fraktion zu und ein Gegenvorschlag als solches ist schon eine Verletzung des kollegialen Miteinander."

„Die SPD-Fraktion hofft, dass es sich um einmaligen Vorgang handelt und die Fraktionen wieder zu einem vernünftigen Miteinander zurückfinden. Wir werden die Fraktionen kontaktieren, damit wir zeitnah die vakante Position der zweiten stellvertretenden Bürgermeisterin besetzen können. Wir werden selbstverständlich an der Kandidatur von Antje Kleine festhalten“, so Stamm weiter. Wolfgang Lenz von der FDP, der an der Sitzung nicht teilnehmen konnte, habe der SPD sein Bedauern über seine Abwesenheit mitgeteilt und erklärt, dass er beim nächsten Wahlgang nicht fehlen werde. „Wir appellieren an die Damen und Herren der CDU-Fraktion, ihre Entscheidung zu korrigieren“, meinte Stamm abschließend.