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Aus Düsseldorf mit leeren Händen zurückgekehrt

bv; 17. Feb 2016, 18:28 Uhr
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Aus Düsseldorf mit leeren Händen zurückgekehrt

bv; 17. Feb 2016, 18:28 Uhr
Bergneustadt - Delegation aus der Feste mit Bürgermeister Wilfried Holberg weilte zu Gesprächen über Haushalt und Grundsteuer B in Düsseldorf, reiste aber ergebnislos wieder ab.
Von Bernd Vorländer


Es sollte eine Art Durchbruch werden, doch es war im Prinzip eine neue Ernüchterung. Zu dritt waren die Vertreter der Bergneustädter Stadtverwaltung nach Düsseldorf gereist und saßen dort neun Vertretern von Innenministerium sowie Regierungspräsidium Köln gegenüber. Zwei Stunden lang versuchte Bergneustadts Rathauschef Wilfried Holberg dem Expertengremium mit Ministerialdirigent Johannes Winkel die Zusammenhänge deutlich zu machen und aufzuzeigen, dass eine Grundsteuerbelastung von 1.255 Prozent weder geboten noch verantwortbar sei.


[Bergneustadts Bürgermeister Wilfried Holberg weilte mit einer Delegation zu Gesprächen in der Landeshauptstadt.]

"Es war ein Gespräch auf Augenhöhe in einer ordentlichen Atmosphäre", so Holberg. Man habe Gehör gefunden, doch Ergebnisse - schon gar keine positiven - gab es nach der Sitzung nicht zu verkünden. Ohne Perspektive reiste die Bergneustäder Delegation wieder ab.

Einen Haushaltsausgleich bis 2018 und eine Festschreibung der Grundsteuer B auf 959 Prozent waren die Ziele der Bergneustädter gewesen. Mit Engelszungen hatte man auf die Ministerialen eingeredet, ihnen versucht zu erklären, dass ein Defizit von 1,7 Millionen Euro im Jahr vielen unterschiedlichen Ursachen geschuldet sei. Ob dies letztlich etwas genutzt hat, wird sich noch herausstellen. Es werde eine schriftliche Antwort auf einen Brief Holbergs geben, den dieser vor Wochen an Innenminister Ralf Jäger geschickt hatte.

"Wir sind leider mit leeren Händen zurückgekehrt", fand der Bürgermeister klare Worte für den Trip in die Landeshauptstadt. In Bergneustadt dürfte es damit spannend bleiben. Sollte der Stadtrat seine Beschlüsse bezüglich der Grundsteuer nicht revidieren und die Verwaltung nicht entsprechend tätig werden, könnte der viel beschriebene Sparkommissar aus Düsseldorf noch in diesem Frühjahr vor dem Bergneustädter Rathaus stehen.
  
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