MARIENHEIDE

Marienheide möchte klimafreundlicher werden

ls; 03.07.2019, 11:55 Uhr
Foto: Gemeinde Marienheide.
MARIENHEIDE

Marienheide möchte klimafreundlicher werden

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ls; 03.07.2019, 11:55 Uhr
Marienheide – Bei der gestrigen Ratssitzung überlegte man, was man gegen den Wandel unternehmen kann, die Ausrufung des „Notstands“ lehnte man allerdings mehrheitlich ab - Klimabeirat soll gegründet werden.

Von Leif Schmittgen

 

Anfang Juni hatten Einwohner einen Antrag zur Ausrufung des Klimanotstands bei der Gemeinde eingereicht (OA berichtete), während der Ratssitzung gestern unterstrich die Schülerin Lilja Radermacher ihren Wunsch, etwas gegen den Wandel zu unternehmen. „In Grönland schmelzen die Kappen, das ist ein globales Problem. Klimaschutz fängt aber im Kleinen an“, warb die 17-Jährige. Zum Beispiel solle man weniger Fleisch essen, Radwege ausbauen und den Öffentlichen Nahverkehr günstiger gestalten.

 

Das stieß prinzipiell in allen Fraktionen, besonders bei SDP und Grünen, auf offene Ohren, allerdings haderte man vor allem in der CDU mit einigen Begrifflichkeiten. Alternativ hatten CDU und FDP einen Alternativvorschlag eingereicht. Carsten Jaeger (CDU) hatte unter anderem mit dem Begriff „Notstand“ ein Problem: „Mit Notstand bringe ich andere Dinge als das Klima in Verbindung“. „Diese Hysterie und Panikmache tragen wir nicht mit“, meinte Jürgen Rittel von der FDP. Christian Abstoß von der UWG, sprach sogar von „populistischen Formulierungen“ in dem Antrag. „Hier wird eine im Kern gut gemeinte Sache dramatisiert“, erwiderte Kirsten Zander- Wörner von den Grünen und sprach sich, wie die SDP, für die Unterstützung der Bürgerforderung aus.

 

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Einzelne Befürchtungen, Volksfeste könnten nicht mehr stattfinden, man müsse auf Feuerwerke verzichten oder dass jede Bodenversiegelung klimaschädlich sei, zerstreute die Mit-Antragstellerin Radermacher selbst. „Das alles ist rechtlich nicht bindend“. Sei`s drum. Letztlich entschied man sich mehrheitlich für den christdemokratisch-liberalen Antrag (15 Ja-, 8 Neinstimmen) und gegen den „Notstand“ (9 zu 14). Darin heißt es unter anderem, dass sich die Gemeinde zu den Klimaschutzzielen bekennt und Maßnahmen ergreift, um diese umzusetzen.

 

Konkret soll die Gründung eines Beirats für „klimagerechte Gemeindeentwicklung“, in dem Politiker, Bürger und Vertreter sämtlicher Institutionen der Gemeinde vertreten sein sollen, gegründet werden. Einen ersten Schritt in Sachen langfristiger Energieeinsparung machte der Rat gestern, indem man einstimmig für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik stimmte.

KOMMENTARE

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Klimakrise- Notstand oder halb so schlimm? Etwas Licht und viel Schatten im Gemeinderat...
In der wichtigsten Sachfrage waren sich wohl alle Ratsmitglieder einig: das Klima verändert sich, und die von uns Menschen verursachten Treibhausgase sind die wesentliche Ursache. Das ist eine gute Nachricht, aber leider ziehen CDU und FDP nicht die erforderlichen Konsequenzen aus dieser Tatsache. Denn die Klimaveränderungen drohen unsere Erde zunehmend unbewohnbar zu machen, und das in wenigen Jahrzehnten. Darauf wies die Schülerin Lilja den Gemeinderat hin, als sie als Vertreterin der 50 unterzeichnenden Bürger den Einwohnerantrag zur Erklärung des Klimanotstands erläuterte. “Die Polkappen schmelzen, und wenn wir die Treibhausgasemissionen nicht schnell entscheidend reduzieren, werden wir in 10 Jahren einige der Kipp-Punkte erreicht haben, die diese Klimakrise in eine nicht rückholbare Entwicklung rutschen lassen!” Das scheint die Mehrheit der Ratsmitglieder noch nicht verstanden zu haben. Das Niveau der Ratsdebatte lag dabei um einiges unter dem der Schülerdemonstrationen der Fridays For Future. Es geht nicht um ein Verbot von Volksfesten oder einen völligen Baustopp, sondern um klimaneutrale Lösungen dafür. Ein Weiter-so plus ein paar Klimaschutzmaßnahmen wird uns jedoch in ein lebensfeindliches +4°C Szenario führen, denn die Zeit läuft uns davon. Es muss ein sofortiges und entschiedenes Handeln auf allen Ebenen geben, um die Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen!
Nennt man so eine Situation einen Notstand? Ich meine ja, und auch der Papst hat diesen Klimanotstand gegenüber den wichtigsten Energiemanagern der Welt vor wenigen Wochen so erklärt. Die christlichen Demokraten in Marienheide nennen das Symbolpolitik. Wir glauben, dass es verantwortungslos gegenüber den kommenden Generationen ist, wenn jetzt nicht alle im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde liegenden Entscheidungen auf ihre Vereinbarkeit mit der Klimaagenda 2030 überprüft und daran gemessen werden. Darauf werden wir auch ohne einen Beschluss des Klimanotstands genau achten. Die Berufung eines Klimabeirates aus der Zivilbevölkerung halte ich dagegen für eine gute Entscheidung. Jetzt muss dieser Vorschlag auch mit Leben erfüllt werden und Rat und Verwaltung an ihre Verantwortung erinnern!

Seb Schäfer, 04.07.2019, 21:42 Uhr
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